§ 1 Anwendungsbereich
(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die Psy Commerce, Inhaber Maximilian Lohse, Butterweg 20, 33803 Steinhagen, (im Folgenden „Psy Commerce“) mit ihren Auftraggebern schließt, wenn es sich dabei um einen Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Institut handelt.
(2) Psy Commerce schließt keine Verträge mit Verbrauchern i.S.d. §13 BGB ab. Der Auftraggeber versichert, bei Vertragsschluss mit Psy Commerce als Unternehmer im Sinne des § 14 BGB beziehungsweise als Kaufmann nach HGB zu handeln.
(3) Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als Psy Commerce ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat. Diese Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn Psy Commerce in Kenntnis der AGB des Auftraggebers mit der Erbringung der Dienstleistungen vorbehaltlos beginnt.
§ 2 Zustandekommen von Verträgen
Der Vertragsschluss findet individuell durch Angebot und Annahme statt. Soweit nicht anders vereinbart ist hierbei der übliche Ablauf, dass der Auftraggeber eine Anfrage stellt und hierauf von Psy Commerce ein verbindliches Angebot erhält, welches der Auftraggeber binnen zwei Wochen annehmen kann. Mit der Annahme kommt der Vertrag zustande. Eine gesonderte Speicherung des Vertragstextes durch Psy Commerce findet nicht statt, sondern der Vertragsinhalt ergibt sich jeweils individuell aus der getroffenen Vereinbarung.
§ 3 Vertragsgegenstand
(1) Psy Commerce erbringt für den Auftraggeber Dienstleistungen im Bereich der Performance-Optimierung von Shopify-Onlineshops. Maßgeblich für die von Psy Commerce zu erbringende Leistungen ist die Leistungsbeschreibung im Angebot. Psy Commerce ist zu Teilleistungen berechtigt, soweit diese dem Auftraggeber zumutbar sind. Die beschriebenen Eigenschaften der Leistung werden nur im Rahmen der notwendigen Gestaltungsfreiheit zugesichert, die der Zielerreichung des Auftraggebers angemessene spezifische künstlerisch-kreative Leistungseigenschaften gestattet.
(2) Psy Commerce wird die vereinbarten Dienstleistungen gemäß Angebot mit der erforderlichen Sorgfalt durchführen.
(3) Vom Auftraggeber nach Vertragsschluss gewünschte Änderungen werden nicht Vertragsbestandteil und können nur Gegenstand einer neuen Vereinbarung sein. Ein Änderungsverlangen liegt unter anderem vor, wenn der Auftraggeber Anforderungen an den Leistungsgegenstand stellt, die bisher noch nicht vereinbart waren (Änderungsverlangen). Ein Änderungsverlangen ist grundsätzlich schriftlich oder per E-Mail an Psy Commerce zu richten. Jeder Mehraufwand, der durch das Änderungsverlangen entsteht, ist gesondert zu vergüten. Die Höhe der gesonderten Vergütung teilt Psy Commerce dem Auftraggeber nach Prüfung des Änderungsverlangens mit und bestimmt eine Frist zur Annahme. Kommt es innerhalb dieser Frist zu keiner Einigung, bleibt es bei der ursprünglichen Vereinbarung. Für den Fall, dass der durch das Änderungsverlangen entstehende Mehraufwand die Einhaltung ursprünglich vereinbarter Fristen behindert, weist Psy Commerce den Auftraggeber darauf hin. Die Vertragsparteien werden in diesem Fall eine Anpassung der ursprünglich vereinbarten Fristen vereinbaren. Erzielen die Vertragsparteien trotz des vereinbarten Änderungsverlangens keine Einigkeit über die Verschiebung der ursprünglich vereinbarten Fristen, ist Psy Commerce einseitig berechtigt, eine angemessene Frist festzulegen.
(4) Die Prüfung der rechtlichen Zulässigkeit der vom Auftraggeber beauftragten Leistungen, vor allem in Bezug auf urheber-, marken-, kennzeichen- und wettbewerbsrechtliche Verletzungen ist vom Leistungsumfang nicht umfasst. Im Falle einer abweichenden individuellen Vereinbarung hat der Auftraggeber die zusätzlich entstehenden Kosten zu tragen.
(5) Soweit nicht ausdrücklich schriftlich abweichend vereinbart, schuldet Psy Commerce nicht die Erbringung eines Werks. Insbesondere kann Psy Commerce den Erfolg bestimmter Marketing- und Optimierungsmaßnahmen nur anhand von Erfahrungswerten unverbindlich prognostizieren. Dem Auftraggeber ist bewusst, dass ein diesbezüglicher Erfolg auch wegen diverser weiterer Parameter und Faktoren, die Einfluss auf die jeweilige Maßnahme haben, von Psy Commerce nicht geschuldet wird.
(6) In Bezug auf die von Psy Commerce zu erbringenden Dienstleistungen gegenüber dem Auftraggeber steht Psy Commerce hinsichtlich der Ausführung ein Leistungsbestimmungsrecht nach § 315 BGB zu.
(7) Der Auftraggeber hat die ihm obliegenden Mitwirkungshandlungen (z.B. die Bereitstellung der für die Leistungserbringung erforderlichen Zugriffsberechtigungen) stets vollständig und fristgemäß zu erbringen. Unterlässt der Auftraggeber eine Mitwirkungshandlung und verhindert damit die Leistungserbringung durch Psy Commerce, bleibt der Vergütungsanspruch von Psy Commerce unberührt.
(8) Psy Commerce ist berechtigt, die dem Auftraggeber geschuldete Leistungen auch von Erfüllungsgehilfen erbringen zu lassen.
§ 4 Erstellung und Abnahme von Mockups
(1) Soweit Auftraggeber Psy Commerce mit der Erstellung von Entwürfen (Mockups) beauftragt, beinhaltet dies vorbehaltlich anderslautender Vereinbarungen gilt folgender Ablauf sowie Leistungsumfang:
a. Visulisierung von Optimierungsmöglichkeiten in einem Mockup
b. Feedbackrunde mit dem Auftraggeber
c. Umsetzung des Ergebnisses der Feedbackrunde in überarbeitetes Mockup
d. Freigabe des überarbeiteten Mockups durch den Auftraggeber (=Finales Mockup)
e. Umsetzung der Vorgaben des finalen Mockups durch Psy Commerce und Go Live
(2) Änderungswünsche des Auftraggebers, die dieser nach Erteilung der finalen Freigabe äußert, erfolgen erst nach Go Live des finalen Mockups und werden mit 110 €/Stunde abgerechnet.
§ 5 Zahlungen, Preise, Bedingungen
(1) Die Höhe der Vergütung ergibt sich aus dem jeweiligen Vertrag oder Angebot.
(2) Alle Preise verstehen sich zzgl. der jeweils geltenden Umsatzsteuer.
(3) Rechnungen sind sofort nach Rechnungserhalt und ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern nicht im Einzelfall besondere Zahlungsbedingungen vereinbart worden sind. Die Auftragnehmerin behält sich vor, Rechnungen elektronisch an den Auftraggeber zu versenden. Für die Rechtzeitigkeit der Zahlung ist der Tag des Geldeingangs entscheidend. Gerät der Auftraggeber mit der Zahlung in Verzug, ist die Auftragnehmerin berechtigt, gesetzliche Verzugszinsen geltend zu machen. Das Recht eines darüberhinausgehenden Verzugsschadens bleibt davon unberührt.
(4) Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist wechselseitig nur zulässig, wenn der jeweils andere Vertragspartner die Aufrechnung anerkannt hat oder diese rechtskräftig festgestellt ist. Dasselbe gilt für die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts durch eine Vertragspartei.
§ 6 Termine, Fristen, Leistungshindernisse
(1) Ein seitens des Auftraggebers gewünschter konkreter Liefertermin ist stets durch die Psy Commerce ausdrücklich zu bestätigen. Die Einhaltung fixer Termine und Fristen durch Psy Commerce setzt voraus, dass alle Fragen geklärt und die Verpflichtungen des Auftraggebers rechtzeitig und ordnungsgemäß erfüllt, insbesondere auch die vereinbarten Zahlungsbedingungen eingehalten worden sind sowie sämtliche vom Auftraggeber beizubringen Informationen, Dateien, Unterlagen und Freigaben rechtzeitig eingegangen sind.
(2) Leistungsverzögerungen aufgrund von Umständen im Verantwortungsbereich des Auftraggebers (z.B. nicht rechtzeitige Erbringung von Mitwirkungsleistungen), höherer Gewalt (z.B. Streik, Aussperrung, allgemeine Störungen der Telekommunikation), Verzug bei Subunternehmern, Leistungsverzögerungen bei Fremdleistungen und Eingriffe von dritter Seite auf die Leistung, hat Psy Commerce nicht zu vertreten. Sie berechtigen die Psy Commerce, das Erbringen der betreffenden Leistungen, um die Dauer der Behinderung zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben. Psy Commerce wird dem Auftraggeber Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt, Verzug bei Subunternehmern, Leistungsverzögerungen bei Fremdleistungen und Eingriffe von dritter Seite unverzüglich anzeigen. Sind aus diesen Gründen Leistungs-/Lieferfristen nicht einzuhalten, begründet dies keinen Verzug
§ 7 Kündigung, Laufzeit
(1) Das Vertragsverhältnis wird, soweit nicht anders vereinbart, für eine unbestimmte Laufzeit abgeschlossen. Er hat eine Mindestlaufzeit von sechs Monaten und kann frühestens nach Ablauf von sechs Monaten mit einer Frist von 30 Tagen gekündigt werden. Anschließend ist eine Kündigung mit einer Frist von 30 Tagen zum Quartalsende möglich.
(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund wird hierdurch nicht berührt.
(3) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn
- Auftraggeber unrichtige oder unvollständige Angaben bei Vertragsschluss gemacht hat,
- Auftraggeber im Fall der Ratenzahlung mit mindestens zwei fälligen Zahlungen in Verzug ist,
- Auftraggeber gegen sonstige vertragliche Pflichten wiederholt verstoßen und die Pflichtverletzung auch nach Aufforderung durch Psy Commerce nicht unterlässt.
- Auftraggeber mit der Zahlung der vereinbarten Vergütung um mehr als einen Monat in Verzug ist.
(4) Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform
§ 8 Haftung
(1) Psy Commerce haftet nur für grob fahrlässig und vorsätzlich begangene Pflichtverletzungen. Hierbei ist die Haftung bei nicht vorsätzlichen Handlungen auf den bei Vertragsschluss typischerweise voraussehbaren Schaden begrenzt.
(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Psy Commerce nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und beschränkt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden. Diese Beschränkung gilt nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Für sonstige leicht fahrlässig durch einen Mangel des Kaufgegenstandes verursachte Schäden haftet die Psy Commerce nicht. Eine etwaige Haftung wegen vorvertraglichen Verschuldens (c.i.c.) oder nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
(3) Unabhängig von einem Verschulden der Psy Commerce haftet diese nur bei arglistigem Verschweigen eines Mangels oder aus der Übernahme einer Garantie oder Zusicherung.
(4) Psy Commerce ist auch für die während des Verzugs durch Zufall eintretende Unmöglichkeit der Lieferung verantwortlich, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Lieferung eingetreten wäre.
(5) Für Aufträge, die im Namen und auf Rechnung des Auftraggebers an Dritte erteilt werden (Fremdleistungen Dritter), übernimmt die Psy Commerce gegenüber dem Auftraggeber keinerlei Haftung.
(6) Soweit die Schadensersatzhaftung gegenüber der Auftragnehmerin ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung ihrer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
§ 9 Geheimhaltungspflichten
(1) Die Vertragsparteien vereinbaren Vertraulichkeit über Inhalt und Konditionsgefüge des jeweiligen Vertrages, bei dessen Abwicklung gewonnenen Erkenntnisse über den Geschäftsbetrieb des Vertragspartners und nicht allgemein bekannten Unterlagen und Informationen. Diese Verpflichtung gilt auch für Mitarbeiter, Hilfspersonen und Subunternehmer beider Vertragsparteien. Die Vertraulichkeit gilt auch über die Beendigung des Vertragsverhältnisses hinaus.
(2) Jede Vertragspartei wird ihren Mitarbeitern, Hilfspersonen und Subunternehmer eine die Regelungen dieses § 8 entsprechende Geheimhaltungspflicht auferlegen.
(3) Psy Commerce verpflichtet sich, alle Informationen, die Psy Commerce im Kontext mit Leistungen für Auftraggeber erhält, zeitlich unbegrenzt vertraulich zu behandeln und nur zur Prüfung einer möglichen Zusammenarbeit bzw. im Zusammenhang mit einer Zusammenarbeit zu verwenden. Psy Commerce ist nicht berechtigt, diese Informationen ganz oder teilweise zu anderen als den soeben genannten Zwecken zu nutzen oder diese Information Dritten zugänglich zu machen. Die Ausnahmeregelungen des § 5 GeschGehG bleiben unberührt.
(4) Die Verpflichtung zur Vertraulichkeit gilt nicht bzw. nicht mehr für solche Informationen, für welche Psy Commerce nachweisen kann, dass
· Psy Commerce die Information zum Zeitpunkt der Offenlegung durch Auftraggeber bereits bekannt gewesen ist;
· Psy Commerce die Information nach der Offenlegung durch den Auftraggeber rechtmäßig von einem Dritten ohne Verletzung einer Vertraulichkeitspflicht erlangt hat;
· die Information zum Zeitpunkt der Offenlegung durch den Auftraggeber allgemein bekannt ist oder nach Offenlegung allgemein bekannt wird;
· Psy Commerce zu der Weitergabe vorab ausdrücklich schriftlich von dem Auftraggeber ermächtigt worden ist;
· oder Psy Commerce aufgrund einer Rechtsvorschrift oder behördlichen oder gerichtlichen Anordnung zur Weitergabe verpflichtet ist. In diesem Fall hat Psy Commerce – soweit zulässig – den Auftraggeber über die beabsichtigte Weitergabe vorab schriftlich zu informieren und die gesetzlich zulässigen und erforderlichen Vorkehrungen zu treffen, um den Umfang der Weitergabe so gering wie möglich zu halten.
§ 10 Datenschutz
(1) Der Auftraggeber versichert, bei der Datenweitergabe an Psy Commerce die Vorschriften der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) einzuhalten.
(2) Sofern eine Auftragsdatenverarbeitungsvereinbarung zwischen dem Auftraggeber und Psy Commerce abzuschließen ist, wird der Auftraggeber, Psy Commerce vor Beginn der Dienstleistungen darauf hinweisen.
§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Der Auftraggeber und Psy Commerce entfernen auf erstes Anfordern des Vertragspartners innerhalb der sozialen Medien abgegebene Bewertungen und Kommentare übereinander. Diese Verpflichtung besteht nachvertraglich für einen Zeitraum von 36 Monaten fort.
(2) Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Auftraggeber einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von Psy Commerce maßgebend.
(3) Der Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Kollisionsnormen. Erfüllungsort ist der Sitz von Psy Commerce. Gerichtsstand ist – soweit gesetzlich zulässig – Bielefeld. Psy Commerce ist berechtigt, auch an jedem anderen gesetzlich vorgesehenen Gerichtsstand zu klagen.
